Erlanger Linke kritisiert Scheitern neuer Stadtratslisten wegen hoher Hürden

Die Erlanger Linke bedauert, dass vier neue Wahlvorschläge für den Stadtrat an der sehr hohen Zahl von jeweils 385 notwendigen Unterstützungsunterschriften gescheitert sind. „Wir hätten uns gern dem demokratischen Wettstreit auch mit der neuen demokratischen Konkurrenz gestellt“ erklärt Stadtrat und OB-Kandidat Lukas Eitel, denn die WählerInnen und nicht „vom bayerischen Staat errichtete bürokratische Hindernisse“ sollten entscheiden, wer im nächsten Stadtrat sitzt. 

„385 Unterschriften klingt nicht nach viel“, ergänzt Vorsitzender Johannes Pöhlmann, aber die BürgerInnen müssten für die Unterschrift aufs Rathaus gehen – anders als bei Bürgerbegehren, wo auf der Straße gesammelt werden kann. Zweitens dürfe jede BürgerIn nur für eine Liste unterschreiben, gibt Stadträtin Stadlbauer zu bedenken, das bedeute bei vier Listen, dass dieses Jahr vier mal 385 BürgerInnen aufs Rathaus hätten gehen müssen. Sie erinnert sich noch gut, wie schwer im Jahr 2008 die Hürde für die erlanger Linke zu überspringen war – obwohl es damals nur einen neuen Wahlvorschlag gegeben habe.