Erlangen setzt ein Zeichen gehen hohe Mieten!

Am Freitag fand die von uns initiierte Kundgebung unter dem Titel "Bundesweit deckeln - Mietenstopp jetzt!" statt. Bei bestem Kundgebungswetter fand sich unter strengen Auflagen knapp 100 Personen auf dem Schlossplatz ein. Mit uns zusammen Ufgerufen hat ein breites Bündnis aus Mieter*innenorganisationen, Gewerkschaften, progressiven Gruppen des gesellschaftlichen Lebens und politischen Gruppierungen. Zusätzlich haben wir noch 4.000 Flyer in besonders betroffenen Wohngegenden der Stadt gesteckt.

Bei der Kundgebung gesprochen haben der Deutsche Mieterbund Nürnberg und Umgebung, Fridays for Future Erlangen, der Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen, Lukas Eitel als unser Direktkandidat, DIDF Erlangen, der Erlanger Mieterinnen- und Mieterverein und die GEW Erlangen.

Dabei wurde der Sachverhalt aus vielen verschiedenen Winkeln betrachtet, aber die Kernbotschaft war die gleiche: Wohnen ist ein Menschenrecht und Wohnraum darf kein Spekulationsobjekt sein, sondern muss zum Allgemeinwohl beitragen. Dafür muss im ersten Schritt dafür gesorgt sein, dass die Mieten nicht steigen dürfen und zu hohe Mieten sogar abgesenkt werden nach dem Berliner Vorbild.

Deren Mietendeckel wurde nicht aus inhaltlichen Gründen gerichtlich gestoppt, sondern nur weil dem Bundesland Berlin dazu die Kompetenz fehlt. Deswegen liegt die Folgerung nahe: dann muss es eben bundesweit geregelt werden.

Final wird hier aber auch die Eigentumsfrage gestellt werden müssen. Die bundesweite Zustimmungswerte für das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen" zeigen deutlich, dass es sich hier nicht um eine linke Träumerei handelt.

Deswegen ist es unsere Pflicht hier jetzt die anderen Parteien unter Druck zu setzen und eine gesellschaftliche Bewegung zu starten: Wohnungen sind zum Leben da und man lebt nicht um sich Wohnen leisten zu können!