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Lukas Eitel

DIE LINKE verurteilt Kooperation mit Faschisten

In Thüringen ist heute der FDP-Politiker Kemmerich mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow von der LINKEN ist damit nicht wiedergewählt worden. DIE LINKE Erlangen/Erlangen-Höchstadt verurteilt diesen historischen Dammbruch nach rechts. Weiterlesen


Lukas Eitel

LINKE sammelt über 300 Unterschriften für 6 Jahre Mietenstopp

In den letzten Monaten hat DIE LINKE Erlangen/Erlangen-Höchstadt bei verschiedenen Sammelaktionen 305 Unterschriften für das Volksbegehren 6 Jahre Mietenstopp gesammelt. Dieses soll, wie im Namen erkenntlich, Mieterhöhungen in den nächsten sechs Jahren bis auf wenige Ausnahmen unmöglich machen. Weiterlesen


Lukas Eitel

Erfolgreicher Endspurt

DIE LINKE sammelt über 100 Unterschriften für das Volksbegehren 6 Jahre Mietenstopp Am Wochenende zog DIE LINKE im Gebiet um den Berliner Platz von Tür zu Tür und hat Unterschriften für das Volksbegehren #6Jahre Mietenstopp gesammelt. Weiterlesen


Lukas Eitel

Von Tür zu Tür gegen hohe Mieten

Heute ist DIE LINKE im Gebiet Sebaldussiedlung von Tür zu Tür gezogen und hat Unterschriften für das Volksbegehren #6Jahre Mietenstopp gesammelt. Dieses soll, wie im Namen erkenntlich, Mieterhöhungen in den nächsten sechs Jahren bis auf wenige Ausnahmen unmöglich machen. Wie bei einer voran gegangen Sammlung im Dezember im Stadtteil Anger stellten auch hier die Aktiven der LINKEN eine große Unterstützungsbereitschaft fest. Weiterlesen


Lukas Eitel

10H-Regelung blockiert Klimaschutz

„Wenn sich am Donnerstag das Inkrafttreten der 10H-Regelung in Bayern zum fünften Mal jährt, dann sind das fünf verschenkte Jahr für den Klimaschutz“, so Lukas Eitel, Kreisvorsitzender der LINKEN. Erlangen/Erlangen-Höchstadt. Weiterlesen


Lukas Eitel

Hartz IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Es erklärte die bei Pflichtverletzungen drohenden Leistungskürzungen teilweise für verfassungswidrig. Lediglich die Kürzung der Leistung um 30 Prozent bleibt möglich. Als unvereinbar mit dem Grundgesetz stufte das BVG allerdings auch in dieser Sanktionsstufe ein, dass die Leistung selbst bei Härtefällen zwingend verringert werden muss. Weiterlesen


Lukas Eitel

DIE LINKE gegen deutsche Beteiligung an türkischer Invasion

Die türkische Armee überfällt im Bündnis mit islamistischen Milizen die Demokratische Föderation Nordsyrien („Rojava“) und deren kurdisch dominierte Selbstverteidigungseinheiten. Diese waren eine der Hauptakteure im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien. Der Angriff ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. Weiterlesen


Spahns Gesetzesentwurf entspricht nicht der UN-Behindertenrechtskonvention

Das Bundesministerium für Gesundheit will durch das Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) die Versorgung von Beatmungspatienten reformieren. Eine standardmäßige Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen oder in Intensivpflege-Wohneinheiten soll zur Verbesserung der Versorgung beitragen. Denn die Qualitätssicherung bei der ambulanten Versorgung beatmeter Patienten sei nicht gegeben, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Weiterlesen


Lukas Eitel

DIE LINKE kritisiert Kurzarbeit bei Schaeffler

Seit Anfang September werden etwa 250 Beschäftigte bei Schaeffler am Standort Frauenaurach in die Kurzarbeit geschickt. Die Arbeitszeit wird um circa ein Viertel reduziert. Die Lohneinbußen werden teilweise durch das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur der Arbeit ersetzt. Zusätzlich werden die Arbeitswochenstunden bei manchen Beschäftigten reduziert. Die Lohnverluste werden dabei gar nicht kompensiert. Weiterlesen


Lukas Eitel

Busfahrt zur noPAG-Demo in München

Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen. Weiterlesen