Moria ist überall.

Josephine Taucher

Die Debatte, was mit den Geflüchteten nach dem Brand im Lager auf der griechischen Insel Lesbos passieren soll, beschäftigt aktuell das ganze Land. So schlimm die Zustände dort sind, so ist es jedoch nur ein Symptom der völlig verfehlten EU-Abschottungspolitik. Auch an der serbisch-kroatischen Grenze passieren schlimme Dinge:

„Zurückgeführt werden“ – eigentlich ein harmloser Ausdruck, aber leider auch nur ein Framing-Begriff. Lange kannte man das Ganze als „abgeschoben werden“. Auch wenn beides zum gleichen Ergebnis führt, vermittelt „zurückgeführt werden“ fast eine gewisse behütende Vorstellung: „zurück“ an einen Ort, den man schon kennt; „geführt werden“ von jemandem, der sich um das Wohlbefinden kümmert.

Die harte Realität zeigt die Reportage „Zurückgeführt“ von Paul Gäbler und David Kühn (https://www.youtube.com/watch?v=EzZ4XO15vms&t=603s). Diese gliedert sich in drei Kapitel.

Kapitel 1 – Flucht. Darin wird die Situation von Geflüchteten an der serbisch-kroatischen Grenze dargestellt. Hinter der kroatischen Grenze wartet für viele das gelobte Land: die EU. Der Weg ist erwartungsgemäß steinig: Wird man erwischt droht einem Prügel, die Beschlagnahmung der wenigen Habseligkeiten durch die Polizei und letztendlich der Rücktransport nach Serbien. Diese „Pushbacks“ sind nach dem europäischen Asylrecht illegal! Trotzdem sind sie Alltag.

Kapitel 2 – Abschiebung. Serbien gilt seit 2014 als sicheres Herkunftsland. Seitdem wurden rund 30.000 Menschen dorthin abgeschoben, die meisten davon Sinti und Roma, deren Situation in Serbien ist erwartungsgemäß schwierig. Oft haben die Lebensgeschichten nicht viel mit „zurück“ und „geführt werden“ zu tun. So werden Menschen, die fast ihr ganzes Leben in Deutschland verbracht haben, in einem Land ausgesetzt, das sie nicht wirklich kennen und dessen Sprache sie auch nur im besten Fall sprechen. „Führen“ besteht nur aus einer DIN A4 Seite zum Grenzübertritt – danach sind diese Menschen komplett auf sich gestellt, oft lange ohne Ausweis, ohne Versicherung, ohne Wohnung, ohne legalen Arbeitsplatz. Konkret gesagt werden hier Menschen in die Staatenlosigkeit geschickt! Die Reaktion von Deutschland: keine. Ein verzweifelter Betroffener versteht die Welt nicht mehr: „Meine Heimat ist Deutschland, ich bin hier ein Fremder […] ich denke auf Deutsch […] so wie ein Mensch denkt, das ist er auch“.

Kapitel 3 – Waterfront. Die „Belgrad Waterfront“ ist ein Prachtbau mitten in der Stadt. Noch in der Nacht des erneuten Wahlsieges 2016 (bei vorgezogenen Parlamentswahlen) von Ministerpräsident Vučić (Serbischen Fortschrittpartei SNS; rechtskonservativ, nationalistisch) rollten die Bulldozer an und machten ein bei der Bevölkerung beliebtes Amüsierviertel platt. Dabei agierten vermummte Truppen gegen die Bevölkerung, von der Polizei war trotz zahlreichen Anrufen keine Spur.

Wenn es hier doch um Migration und die EU Außengrenzen geht, was soll dieses letzte Kapitel im Film? Neoliberalimus (und nichts anderes ist es riesigen Komplex mit einer Mall und Appartements ins Stadtbild zu setzen) und Ausgrenzung gehen eng einher. Der Profit dabei dient zur Bereicherung von Wenigen und geht zulasten der normalen Bevölkerung und der Geflüchteten, die häufig noch gegeneinander ausgespielt werden. Dieser Effekt findet sich nicht nur national wieder, sondern auch innerhalb von Europa und international. Dieser Unterschied an Wohlstand und Sicherheit ist es, was Menschen dazu bringt ihre Heimat zu verlassen, nicht die von der Bundesregierung gerne beschworenen „Pull-Effekte“. Das Problem ist Flucht, nicht die Geflüchteten! Niemand sollte aus seiner Heimat flüchten müssen! Solange wir diesen Umstand aber nicht behoben haben (und die Bundesregierung versagt in der Bekämpfung von Fluchtursachen bzw. fördert diese noch) muss Solidarität mit den Geflüchteten herrschen! Es darf keine Lösung sein sowohl die Prävention als auch die Notfallhilfe zu verweigern! Die Taktik des Wegsehens, des „nicht wir, nicht hier“, muss enden. Nur durch internationale Solidarität können alle Menschen ein gutes Leben führen… und dafür muss auch die Bereicherung der Wenigen enden!